Allgemeine Nutzungsbedingungen für Inserenten für den Internet-Service hagelschadenprofi.de (ANB)
1. Nutzungsgegenstand
1.1 hagelschadenprofi.de ist ein datenbankgestütztes Branchenverzeichnis für Hagelschadenprofis im Internet. Die Darstellung der Informationen erfolgt wahlweise tabellarisch oder in einer Karte. Die Adressen werden geocodiert und in softwaregenerierten Karten dargestellt.
1.2 Die Nutzung des Branchenverzeichnisses erfolgt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden ANB. Andere Bedingungen gelten nicht.
1.3 hagelschadenprofi.de bietet Art und Umfang eines Branchenverzeichnisses und dessen Verfügbarkeit auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an.
2. Nutzung
2.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank des Branchenverzeichnisses sowie an wesentlichen Teilen der Datenbank stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich hagelschadenprofi.de zu. Der Nutzer kann die Informationen des Branchenverzeichnisses zum eigenen Gebrauch abfragen und sich Anfahrtsrouten zu den Adressen berechnen lassen.
2.2 Der Nutzer darf von den abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken. Quantitativ und qualitativ unwesentliche Teile des Branchenverzeichnisses darf er nutzen, sofern dies nicht die normale Auswertung der Datenbank und die berechtigten Interessen von hagelschadenprofi.de unzumutbar beeinträchtigt, insbesondere sofern die wiederholte und systematische Nutzung der unwesentlichen Teile nach Art und Umfang der Nutzung wesentlicher Teile der Datenbank gleichkommt.
2.3 Folgende Nutzungen der abgerufenen Informationen sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von hagelschadenprofi.de erlaubt:
2.3.1 Die gewerbliche Auswertung der Informationen und gewerbliche Auskunftserteilung, die Nutzung der Informationen, insbesondere der Anfahrtsrouten, für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Adressen-, Branchen- und Informations-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form (z. B. Print-, Online-, CD-ROM-Nutzung);
2.3.2 Die Verwendung der abgerufenen Informationen zur Herstellung mehr als nur einzelner Ausdrucke oder Speicherungen oder zur Herstellung systematischer Sammlungen oder Zusammenstellung einer neuen Datenbank;
2.3.3 Außer im Falle des erlaubten Ausdruckens eines Exemplars dürfen die abgerufenen Daten Dritten nicht überlassen, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden;
2.3.4 Die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen der abgerufenen Informationen.
2.4 Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, hagelschadenprofi.de als Quelle der Informationen anzugeben.
3. Verantwortlichkeit von hagelschadenprofi.de
3.1 hagelschadenprofi.de ist für die Einträge bzw. Angaben der Inserenten inhaltlich nicht verantwortlich bzw. zuständig.
3.2 hagelschadenprofi.de ist bestrebt, das Auskunftssystem regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden ANB beziehen sich auf das Auskunftssystem in seinem jeweils aktuellen Zustand. Es bleibt hagelschadenprofi.de überlassen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang das Angebot aktualisiert wird.
3.3 hagelschadenprofi.de ist nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer bis zum Server von hagelschadenprofi.de verantwortlich und trägt hierfür auch nicht die Kosten.
3.4 hagelschadenprofi.de kann, soweit erforderlich, Wartungsarbeiten am Server und am Auskunftssystem vornehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die hagelschadenprofi.de möglichst gering und außerhalb der Hauptnutzungszeiten halten wird.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Nutzung der Grunddienste des Auskunftssystems ist kosten frei. Die Vergütung für zusätzlich vom Nutzer in Anspruch genommen Leistungen und deren Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem Feld "Vergütung".
4.2 Die Rechnungsstellung für kostenpflichtige Einträge erfolgt jeweils für den gebuchten Zeitraum der Anzeige und ist sofort nach Eingang der Rechnung ohne Abzug fällig.
4.3 Gerät der Nutzer in Verzug, ist hagelschadenprofi.de berechtigt, Zinsen in Höhe von jährlich 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sei denn, hagelschadenprofi.de weist einen höheren oder der Nutzer einen niedrigeren Schaden nach.
5. Gewährleistung
5.1 hagelschadenprofi.de übernimmt im Rahmen der Verantwortlichkeit nach Ziff. 3 die Gewährleistung für die Zugriffsmöglichkeit auf das Branchenverzeichnis und für die Abrufbarkeit der in diesem gespeicherten Einträge im Internet.
5.2 hagelschadenprofi.de wird erhebliche Störungen und Fehler bei kostenpflichtigen Diensten unverzüglich beseitigen, unerhebliche Be- einträchtigungen in angemessener Frist. hagelschadenprofi.de erbringt bei kostenpflichtigen Diensten Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzleistung. Schlagen diese fehl, ist der Nutzer berechtigt, eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei kostenfreien Diensten übernimmt hagelschadenprofi.de keine Gewährleistung.
5.3 Für die inhaltliche Richtigkeit der Adressen und Firmenprofile übernimmt hagelschadenprofi.de keine Gewähr. Die Darstellung der Adressen hat hagelschadenprofi.de anhand von Daten Dritter zusammen gestellt. Bei der Zusammenstellung dieser Daten hat hagelschadenprofi.de die größtmögliche Sorgfalt angewandt und stichprobenartig deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität über prüft. Dennoch ist es möglich, dass einzelne Daten unrichtig, unvoll ständig oder nicht aktuell sind. Hierfür übernimmt hagelschadenprofi.de eben so wenig die Gewähr wie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für die Nutzer.
5.4 Keine Gewährleistung begründen unerhebliche Beeinträchtigungen des Eintrags, die den Gebrauch des Branchenverzeichnisses und die Kenntnisnahme des Eintrags nicht wesentlich beeinträchtigen. Ebenso von der Gewährleistung ausgenommen sind Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internets entstehen.
5.5 Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn der Nutzer diese nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis anzeigt.
6. Haftung
6.1 hagelschadenprofi.de leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen aller Dienste bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft; bei kostenpflichtigen Diensten in allen anderen Fällen ausschließlich aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß vernünftigerweise zu rechnen war, maximal jedoch begrenzt bei einmalig in Anspruch genommenen Diensten auf den Auftragswert bzw. maximal auf den Betrag von EURO 500,- bei auf Dauer erbrachten Diensten kalenderjährlich begrenzt auf eine Jahresvergütung des Inserenten oder maximal EURO 2500,- für alle Schäden aus diesem Vertrag; Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet hagelschadenprofi.de nicht.
6.2 Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
7. Leistungsänderung
Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet und wird hagelschadenprofi.de dadurch die vertragsgemäße Leistung wesentlich erschwert, können sie die angebotenen Dienste geändert, eingestellt oder nur gegen erhöhte Vergütung weiter angeboten werden.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
8.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kauf rechts.
8.2 Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz der Fa. Paschke Dienstleistungen GmbH, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn er Wohnsitz oder Sitz im Ausland hat.
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